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"...Das Bundesgericht betont die Notwendigkeit einer ungestörten Nachtruhe, weil tagsüber die Nervenkräfte des heutigen Menschen stark beansprucht werden..."

Schweizer Bundesgericht, Lausanne
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Trogen geht vor Verwaltungsgericht  
7. Juli 2005
Quelle: Tagblatt, Region Appenzellerland

Kürzlich hat das Bau- und Umweltdepartement A.Rh. zwei Anwohnern Recht gegeben, die gegen einen Nichteintretens-Entscheid der Gemeinde rekurriert hatten. Bereits im Jahr 2000 hatte der Gemeinderat - gestützt auf eine Umfrage - beschlossen, an der Läuteordnung der Kirchenglocken nichts zu ändern.

Die Antragsteller hatten diesen Entscheid damals akzeptiert und auf die gebotenen Rechtsmittel verzichtet. Der Gemeinderat hat es deshalb kürzlich abgelehnt, auf ein praktisch identisches Gesuch noch einmal einzutreten. Das Departement Bau und Umwelt kam nun aber zum Schluss, in der Verfügung von 2000 habe es die Gemeinde versäumt, sämtliche relevanten Rechtsnormen zu nennen:
Der Entscheid sei nichtig.

Wie der Gemeinderat gestern mitgeteilt hat, zieht er diesen Entscheid an das Verwaltungsgericht weiter. Dabei gehe es ihm nicht um den Glockenstreit, sondern um einen Verfahrensentscheid, der für alle Ausserrhoder Gemeinden von Interesse sei.

Sollte nämlich das Verwaltungsgericht zum gleichen Schluss kommen, wäre die Miliztauglichkeit der Gemeindebehörden stark in Frage gestellt, wenn trotz Verzicht auf Rechtsmittel jede Verfügung hinterher als nichtig erklärt werden könne. (gk/apz)

 
 
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